Seminar
Zeitgeschichte der Bundesrepublik
im Spiegel der frühen Judikatur des Bundesverfassungsgerichts
10 612 – Zeitgeschichte der Bundesrepublik im Spiegel der frühen Judikatur des Bundesverfassungsgerichts
Seminar (2 SWS, 2 SP), wöchentlich dienstags von 12 bis 14 Uhr in Raum UL 9, E14
Die gar nicht mehr so junge (Verfassungs-)Geschichte der Bundesrepublik ist wie in keiner anderen deutschen Staatsform bisher durch das Recht und konkret durch Rechtsprechung geprägt worden. Als bewusste Reaktion auf die Katastrophe der Gewaltherrschaft ist vor allem mit dem Bundesverfassungsgericht ein im diachronen wie synchronen Vergleich hinsichtlich seiner Kompetenzen, seiner realen Machtchancen und seines Ansehens einzigartiges Gericht installiert worden, das sich zugleich als Verfassungsorgan versteht, das von Anfang an selbstbewusst, oftmals im Zeichen eines »judicial activism« sich an der politischen Entwicklung der jungen zweiten deutschen Demokratie beteiligt hat. Schon in der geistigen und institutionellen Bewältigung der Diktatur werden durch das im Gegensatz zu den meisten anderen Staatsorganen personell unbelastete Gericht Wegmarken gesetzt. Der Streit um den Nazi-Regisseur Veit Harlan und um den Fortbestand der Beamtenverhältnisse nach 1945 könnten hier genannt werden. Konflikte mit den anderen Staatsgewalten traten in der Adenauer-Ära sehr schnell auf – hier könnte etwa die Spiegel-Affäre oder die Durchkreuzung von Adenauers Fernseh-Plänen erwähnt werden – und wiederholen sich periodisch bis heute. In dem Seminar soll der zeitgeschichtliche Kontext und die politischen, gesellschaftlichen usw. Wirkungen zentraler früher Judikate des Bundesverfassungsgerichts untersucht werden. Vorgesehen sind u.a. folgende Themen: »Elfes-Urteil«, »Lüth-Urteil«, Fortbestehen der Beamtenverhältnisse nach 1945, Konkordatsstreit, Spiegel-Affäre, Fernsehstreit, frühe Judikate zur Gleichberechtigung der Frau und Gleichstellung nichtehelicher Kinder.
Literatur:
Ipsen, Der Staat der Mitte, 2011 Stolleis (Hg.), Juristische Zeitgeschichte – Ein neues Fach?, 1993
Wehler, Deutsche Gesellschaftsgeschichte, Bd.5, 2008
Lamprecht, Ich gehe bis nach Karlsruhe, 2011
Prüfung:
Studiengang mit Staatsprüfung: anschließende Studienarbeit
LL.M.-Studiengänge und Erasmus: mündliche Prüfung