Humboldt-Universität zu Berlin - Prof. Dr. Christian Waldhoff

Staatsrecht I

• Vorlesung (4 SWS / 5 SP)
• Die Vorlesung behandelt die Grundlagen von Staat und Verfassung am Beispiel des Grundgesetzes. Im Vordergrund stehen dabei die Staatsorgane und die Staatsfunktionen (Gesetzgebung, Verwaltung, Rechtsprechung). Bei der Besprechung des Bundesverfassungsgerichts werden auch Grundzüge des Verfassungsprozessrechts behandelt.
• wöchentlich: Dienstag 8 bis 10 Uhr und Mittwoch 14 bis 16 Uhr
• Raum UL 6, 3035/3038

Finanz- und Haushaltsrecht

• Vorlesung im Schwerpunkt 5 (2 SWS / 2 SP)
• Die Finanzverfassung steuert das staatliche Verhältnis zum Geld und organisiert damit die Finanzierung des Staates. Umfasst ist die Aufteilung der bundesstaatlichen Kompetenzen im Finanzbereich, das Haushalts-(verfassungs-)recht sowie die grundrechtlichen Vorgaben für die Steuererhebung und Finanzierung des Staates. Behandelt werden auch die finanzielle Verflechtung mit der EU sowie Fragen der Finanzierung der europäischen Integration. Studierende des Schwerpunkts 5 seien hingewiesen auf das Seminar von Herrn Prof. Dr. Dr. Christian Kirchner im Sommersemester 2013 zum Thema „ökonomische Theorie des Rechts und des Staates“. Eine Ankündigung des Seminars findet sich hier.
• wöchentlich: Dienstag 14 bis 16 Uhr
• Raum BE 2, 139a
• Material: Vorlesungsgliederung mit Literaturhinweisen, Skript [kennwortgeschützt]
• Prüfung: Schwerpunktbereichsklausur

Rechtsetzungsrecht

• Vorlesung (2 SWS / 2 SP)
• Die Veranstaltung vertieft die rechtlichen, tatsächlichen, politischen und praktischen Bedingungen von Rechtsetzung in einem weiteren Sinn. Darunter fallen nicht nur die Gesetzgebung auf Bundes- und auf Landesebene, sondern auch der Erlass von Rechtsverordnungen oder Satzungen, von Verwaltungsvorschriften, die Problematik von Richterrecht. Die Funktionen und Grenzen der einzelnen Rechtsetzungsformen werden ebenso thematisiert wie die Problematik einer angeblichen „Normenflut", von „Maßnahmegesetzen" sowie der Überlagerung der Rechtsetzung durch supra- und internationales Recht. Studierende des Schwerpunkts 5 seien hingewiesen auf das Seminar von Herrn Prof. Dr. Dr. Christian Kirchner im Sommersemester 2013 zum Thema „ökonomische Theorie des Rechts und des Staates“. Eine Ankündigung des Seminars findet sich hier.
• Material *NEU*: Vorlesungsgliederung mit Literaturhinweisen, Der Finanzvorbehalt, Gesetzesmaterialien aus verfassungsrechtlicher Perspektive
• Prüfung: Schwerpunktbereichsklausur
• wöchentlich: Mittwoch 12 bis 14 Uhr
• Raum BE 2, 139a

Klausur

• Probeexamen im Öffentlichen Recht